Bund Deutscher Rechtspfleger in Baden-Württemberg
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Onlineaustausch mit der rechtspolitischen Sprecherin und dem justizpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion Grüne

13. Juni 2024

Am 11.06.2024 trafen sich unser Geschäftsführer Michael Spindler, unser stellvertretender Landesvorsitzender Stefan Lissner, unsere Beauftragte für Jugend und Studium Maike Schaefer und unsere Schatzmeisterin Sandra Wagner zu einem Austausch über aktuelle Themen mit der rechtspolitischen Sprecherin Daniela Evers MdL und dem justizpolitischen Sprecher Thomas Hentschel MdL und dem Justiziar Simon Letsche der Landtagsfraktion Grüne im Rahmen eines Onlineaustausches.

Diese regelmäßige und gute Tradition vorsetzend, stiegen wir auch gleich zu Beginn des Gesprächs in das Thema „4 Säulenmodell und die Rechtspflegerschaft / der gehobene Justizdienst“ ein. Wir verdeutlichten, dass die damit einhergehende Verschlechterung innerhalb des Laufbahnsystems gerade für unserer Kolleginnen und Kollegen mit Endamt A11 so nicht mehr akzeptabel sind. In diesen Bereich lohnt sich unser Studium einfach nicht mehr. Allgemein wiesen wir auf die sinkende Attraktivität unseres Studiums durch immer währende Stauchung des Besoldungssystem hin. Egal in welchem Bereich, die Qualifikation durch ein Studium muss sich immer auch in der Besoldung widerspiegeln.

Ein weiteres Thema war unser Studium im Allgemeinen. Eines unserer großen Ziele ist dessen stetige Fortschreibung und Verbesserung. So haben wir ein umfangreiches Papier mit Reformvorschlägen erstellt. Die Implementierung von allgemeiner Hochschulstandards stehen hier im Vordergrund.

Wir freuen uns sehr, dass wir im Gespräch schnell merken konnten, dass Frau Evers und Herr Hentschel offen und zugänglich für unsere Sorgen und Nöte aber auch unsere Argumente waren. Es entwickelte sich ein interessantes Gespräch aus dem wir selbst auch wieder Anregungen und Anstöße mitnehmen konnten.

Ein herzliches Dankeschön abschließend an Frau Evers und Herrn Hentschel für ihre Zeit und ihr offenes Ohr. Gerne nehmen wir auch das Angebot an, uns zu großen Themen separat zu Treffen um hier nochmals vertiefter diskutieren zu können, insbesondere zu dem Thema „KI und die Rechtspflegerschaft“.